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Erfreut zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl über das Einlenken des Bayerischen Kultusministeriums, das nun den Bezirksregierungen mitgeteilt hat, die Bewerbungsfrist der Grund- und Hauptschulen für die Errichtung von Ganztagsklassen zum Schuljahr 2007/2008 nun doch noch bis zum 5. April 2007 zu verlängern.
„Manchmal versteh ich die Welt nicht mehr.“ Mit diesem Satz reagiert der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete auf die Nachricht, dass mit Wirtschaftsminister Erwin Huber drei Jahre nach den Kürzungsorgien im Jugendprogramm vom Bayerischen Jugendring (BJR) jetzt ein damals Hauptverantwortlicher mit der Auszeichnung „Partner der Jugend“ geehrt wird.
Unzureichende DSL-Anbindung wird zum Jobkiller
Der mangelnde Breitbandanschluss wird zum Standortnachteil, MdL Reinhold Strobl sieht dadurch Firmen in ihrer Existenz bedroht und Arbeitsplätze gefährdet.
„Es ist geradezu ein Witz“, so der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD), „dass ausgewiesene Industriegebiete (z.B. Amberg-Nord, Immenstetten) nur zum Teil über zeitgemäße Breitbandanschlüsse verfügen und viele Unternehmen dadurch massive Standortnachteile in Kauf nehmen müssen."
Die Stadt Schnaittenbach ist immer noch unterversorgt und auch die Stadt Nittenau hatte vor kurzem erst den Ausbau des DSL-Datennetzes für das gesamte Stadtgebiet eingefordert.
"Die Deutsche Telekom als börsenorientiertes Unternehmen ist natürlich nur daran interessiert nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten in den Breitbandausbau zu investieren, aber die Leidtragenden sind die betroffenen Amberger Unternehmen, besonders im mittelständischen Bereich."
„Wir freuen uns dich als Kollegen und Freund in der Fraktion zu haben“ betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Günter Cermak bei der sich dem Informatonsgespräch und der Fraktionssitzung bei Nagler & Company in der „Taferne zum Goldenen Löwen“ anschließenden Feier zum 60. Geburtstag von Kreisrat Rudolf Bergmann. Dessen ausgleichende Art, Besonnenheit, Erfahrung und Sachverstand in vielen kommunalpolitischen Fragen trage zur guten Zusammenarbeit in der Fraktion bei.
„Nagler & Company ist ein kommunaler Glücksfall für die Stadt Schnaittenbach“ eröffnete Kreisrat Rudolf Bergmann das Informationsgespräch der SPD-Kreistagsfraktion bei der Unternehmensberatung Nagler & Company. Man könne sich kaum mehr vorstellen, wie die Gebäude von außen und innen vorher aussahen.
Wann gibt es schon die Möglichkeit, mit dem Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bayer. Landtag, Franz Maget, gleichzeitig über die finanzielle Situation der Kommunen zu diskutieren?
Beim Bürgermeistertag der SPD im Maximilianeum in München packten die beiden Bürgermeister Richard Gaßner (Kümmersbruck) und Winfried Franz (Neukirchen)diese Möglichkeit beim Schopf und verdeutlichten gemeinsam mit MdL Reinhold Strobl die Situation der Kommunen.
Franz Maget: "Die Staatsregierung ist offensichtlich um Wiedergutmachung bei den Kommunen bemüht. Sie kann aber noch immer kein ruhiges Gewissen haben, da nach wie vor nicht alle Scharten der Vergangenheit beim Finanzausgleich ausgewetzt sind."
Die heutige Ankündigung von CSU-Chef Edmund Stoiber sich bis zum September diesen Jahres aus seinen Ämtern zurückzuziehen zeigt für MdL Reinhold Strobl, dass die CSU nicht in der Lage ist, auf politische Notwendigkeiten entsprechend klar und sinnvoll zu reagieren.
“Dass die Entscheidung Stoibers längst überfällig war ist bekannt, doch durch das unsägliche Festklammern an der Macht, mussten wir in den letzten Wochen ein trauriges Schauspiel hinnehmen, das den wahren Zustand innerhalb der CSU aufzeigt“, so Strobl.
„Es ist nur bedauerlich, dass ein Übergang erst im September diesen Jahres stattfinden soll“, so Strobl weiter, „dadurch wird nicht die erhoffte Ruhe in der CSU eintreten, da weiterhin parteipolitische Querelen statt politischer Arbeit zu erwarten sind. Auch die Entscheidung für Günther Beckstein als künftigen Ministerpräsidenten ist allein aufgrund seines Alters eine Notlösung und nicht die Erneuerung, die für diese Partei dringend nötig wäre.“
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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